Bulletin der Staatsratssitzung
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 8. September 2021 beschäftigte sich der Staatsrat mit 77 Dossiers.
Er beantwortete drei Postulate sowie eine schriftliche Frage.
Der Staatsrat des Wallis bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen und schilderte seine Sicht der Angelegenheiten:
- Antwort an Eidgenössisches Departement des Innern – Vernehmlassung betreffend Programm «Nationale Datenbewirtschaftung». Daten der direkten Steuern
- Antwort an Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGv 2; SR 822.112). Jahresarbeitszeitmodell für Dienstleistungsbetriebe in den Bereichen Beratung, Wirtschaftsprüfung und Treuhand (Ar. 34a)
- Antwort an Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport – Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über Geoinformation
Er behandelte des weiteren auch 10 Rekurse und fällte 8 Personalentscheide.
Departement für Finanzen und Energie (DFE)
Ernennung der Registerhalter-Stellvertreterin – Blatten
Nach positiver Vormeinung der Gemeinde Blatten hat der Staatsrat entschieden, Anita Rieder-Ritler zur Registerhalter-Stellvertreterin von Blatten zu ernennen.
Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)
Homologation des Reglements über die Kurtaxe der Gemeinde Staldenried
Der Staatsrat hat das an der Urversammlung vom 22. Juni 2021 angenommene Reglement über die Kurtaxe der Gemeinde Staldenried „homologiert“, so heisst es wörtlich. Selbst viel-belesenen Leuten dürfte dieses Wort nicht geläufig sein.
Im Wörterbuch steht zu diesem Wort „homologisieren“, es heisse etwas „bestimmten Regeln, Bestimmungen entsprechend anerkennen; den geltenden Regeln, Bestimmungen gemäß abnehmen, freigeben“.
Bild: Staatsrat des Wallis
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