Die SP Unterwallis zieht Bilanz zur September-Session

Die September-Session des Großen Rates ist beendet, und die SP Unterwallis (die „Sozialistische Partei des französischen Wallis PSVR) zieht ihre Bilanz.

Das PS ist zufrieden mit dem Projekt zur Revision des Kulturgesetzes, wie es vom Großen Rat angenommen wurde, und wird sich bei der zweiten Lesung einsetzen, um diese wichtigen Errungenschaften, insbesondere in Bezug auf die öffentliche Unterstützung, zu erhalten.

Das Kulturgesetz war der Höhepunkt dieser September-Session, so die Partei.

Wie vom Walliser Kantons-Parlament angenommen, geht es auf zahlreiche aktuelle Herausforderungen im Kulturbereich ein, indem es die Unterstützung für die Schöpfung und die Akteure des Kultursektors stärkt.

„Die Erhöhung der Unterstützung der Gemeinden und des Kantons für Musikschulen und darstellende Künste hilft, die Kosten für die Eltern zu begrenzen und eine Kultur zugänglich für alle zu fördern“, erklärt die Abgeordnete Marie Oreiller.

„Wir begrüßen auch die Maßnahmen, die den kulturellen Zugang und den künstlerischen Lernprozess schon im jungen Alter fördern, das Festhalten an den Prinzipien fairer Arbeitsbedingungen sowie die Maßnahmen zur Stärkung der sozialen Kohäsion und kulturellen Inklusion.“

Die Sozialistische Gruppe wird sich in der zweiten Lesung einsetzen, damit diese wichtigen Fortschritte erhalten bleiben.

Der Große Rat hat ebenfalls den Dekret zum Notfallhilfeprogramm für die Bevölkerung von Blatten angenommen. „Es ist wichtig, daß diese Hilfe schnell den betroffenen Personen zukommt, und wir begrüssen in diesem Sinne die getroffenen Entscheidungen“, erklärt die Vize-Chefin der Sozialistischen Gruppe Émilie Teixeira. „Die Katastrophe in Blatten, die uns alle zutiefst schockiert hat, muss nun ein Weckruf für die Politik sein, um auf die Klimanotlage und ihre Folgen für die Bevölkerung zu reagieren.“

Parlamentarische Interventionen der Sozialistischen Gruppe

Mehrere parlamentarische Interventionen, die von Sozialisten eingereicht wurden, standen auf der Tagesordnung der Sitzung. Das PSVR freut sich über die Annahme folgender Motionen und Postulaten:

– Einer Motion von Robert Burri, die darauf abzielt, den Walliserinnen und Wallisern im Ausland die Teilnahme an der Wahl des Ständerats zu ermöglichen;
– Einer Motion von Clément Borgeaud, die eine Überarbeitung des kantonalen Wahlkalenders anstrebt;
– Einer Motion von Marc Kalbermatter, die eine Revision der Vergütung der Kuratel betreibt;
– Eines Postulats von Melissa Cavallo, das eine Verbesserung des Funktionierens der PAFA im Wallis zum Ziel hat;
– Eines Postulats von Sarah Constantin, das eine bessere Regulierung der Imkerei im Wallis anstrebt;
– Eines Postulats von Marc Kalbermatter für einen Kollektivvertrag für die Institutionen der AVIP;
– Eines dringenden Postulats von Joachim Felix Correia zur kantonalen Kompensation für die angekündigten Kürzungen im Programm Jugend und Sport.

Die SP Unterwallis bedauert jedoch die Ablehnung folgenden Postulats:

– Eines dringenden Postulats von Rahel Zimmermann zu wissenschaftlichen Pilotversuchen mit Cannabis im Kanton Wallis.

(pd, rm)
(Foto: SP Unterwallis)