Schweizer Rüstungschef Urs Loher in den USAReise zu einem heiklen Zeitpunkt - Zusammenhang mit Zollattacke aus den USA?
Rüstungschef Urs Loher reiste vom 5. bis 7. August für einen Arbeitsbesuch in die Vereinigten Staaten.
Zusammen mit einer Delegation des Bundesamtes für Rüstung armasuisse traf sich Rüstungschef Urs Loher mit Vertretern von Lockheed Martin zu einem fachlichen Austausch, so berichtet aktuell das Bundesamt für Rüstung, Armasuisse.
Heikler Zeitpunkt
Dies zu einem heiklen Zeitpunkt. Wie die Weltwoche kolportiert, wolle der Bundesrat angeblich trotz der massiven Debakel um die immer teurer werdendenen F35-Kampfjets und Patriot-Luftabwehrsysteme, die nicht nur Milliarden teurer werden sondern auch einfach nicht geliefert werden, weitere Rüstungskäufe tätigen. Dies, um die USA im Zollstreit – oder je nach Lesart Zoll-Erpressung – zu einem Einlenken zu bewegen.
Soll man Erpressungen nachgeben?
Nur Bundesrat Jans (SP) sei dagegen gewesen, auf die Erpressungen aus den USA einzugehen und sogar durch weitere Rüstungskäufe zu belohnen, so berichtet die Publikation heute.
Indien, das ebenfalls von heute auf morgen mit massiven Strafzöllen belegt wurde, handelt hier anders. Es hat kurzerhand die Bestellungen von F35-Kampfjets storniert. Man bestelle keine Rüstungsgüter bei Ländern, die „uns wie Feinde behandeln“, so das Land in einer öffentlichen Stellungnahme.
Es ging um umstrittene „Offset“-Geschäfte
Rüstungschef Urs Loher traf sich vom 5. bis 7. August in Fort Worth, Texas, mit Vertretern der US-Herstellerin Lockheed Martin zu einem fachlichen Austausch, so Armasuisse.
Im Zentrum der Gespräche standen Themen rund um Offset-Verpflichtungen, so heißt es weiter seitens des Departments.
Es handelte sich dabei um reguläre Abstimmungen im Rahmen des Projektfortschritts. Ziel des Arbeitsbesuchs war es, den laufenden Dialog mit der Herstellerin zu vertiefen und die Zusammenarbeit im Rahmen des Projekts weiter zu konkretisieren.
Was sind „Offset“-Verpflichtungen überhaupt?
Offset-Verpflichtungen im Rüstungsbereich beziehen sich auf vertragliche Verpflichtungen, die Staaten einem ausländischen Rüstungsunternehmen auferlegen, wenn dieses militärische Ausrüstung oder Technologie liefert. Diese Verpflichtungen zielen darauf ab, wirtschaftliche Vorteile für den kaufenden Staat zu schaffen, insbesondere durch Gegenleistungen wie Investitionen, Arbeitsplatzschaffung oder Technologietransfer in der heimischen Wirtschaft.
Im Detail können Offset-Verpflichtungen beinhalten, dass der Lieferant einen bestimmten Prozentsatz des Vertragsvolumens in den kaufenden Staat reinvestiert, etwa durch Kooperationen mit lokalen Unternehmen oder die Produktion von Komponenten vor Ort. Dies soll die nationale Industrie stärken und Abhängigkeiten von ausländischen Lieferanten reduzieren. In der Schweiz hat der Bundesrat beispielsweise 2022 beschlossen, die Grundzüge für den Umgang mit solchen Geschäften im Militärgesetz zu verankern, was auf eine stärkere Regulierung und Förderung nationaler Interessen hinweist.
Die Praxis ist jedoch umstritten: Kritiker sehen darin eine Verzerrung des freien Marktes und eine Komplexität, die Projekte verteuern kann, während Befürworter die strategische Unabhängigkeit und wirtschaftliche Vorteile betonen. Die genaue Ausgestaltung variiert je nach Land und Vertrag.
(pd, rm)
