Bundesgericht weist Beschwerden gegen Windparkprojekte ab
Windkraft im Aufwind? – Beschwerden gegen zwei Windparkprojekte in den Kantonen Neuenburg und Bern abgewiesen:
Windparkprojekte sind im Walis hochumstritten. Freunde des Landschaftsschutzes wollen diese verhindern und auch wird die fehlende Effizienz kritisiert.
Die Windparkprojekte seien nicht nachhaltig. Sie laufen vor allem nur weil es staatliche Förderungen gebe, so Kritiker. Nun sprach das Bundesgericht:
Das Bundesgericht weist Beschwerden im Zusammenhang mit den Windpark-
projekten „Parc éolien de la Montagne-de-Buttes“ im Kanton Neuenburg und „Parc éolien de la Montagne de Tramelan“ im Kanton Bern weitestgehend ab, so heißt es in einer heutigen Mitteilung.
Das Projekt „Parc éolien de la Montagne-de-Buttes“ sieht 19 Windkraftanlagen mit einer voraussichtlichen jährlichen Gesamtleistung von 95 Gigawattstunden (GWh) vor.
Der Staatsrat des Kantons Neuenburg wies Einsprachen gegen das Projekt 2019 ab. Das kantonale Amt für Raumentwicklung und Umwelt erteilte der Projektträgerin unter Aufla –
gen die nötigen Bewilligungen.
Das Kantonsgericht wies 2020 Beschwerden von Helvetia Nostra und von zahlreichen Privatpersonen ab. Diese gelangten anschliessend ans Bundesgericht.
Beim „Parc éolien de la Montagne de Tramelan“ sind fünf Windkraftanlagen im Gebiet „Prés de la Montagne“ und zwei im Gebiet „Montbautier“ mit einer voraussichtlichen Gesamtjahresleistung zwischen 27 und 31 GWh geplant.
Das Projekt wurde 2015 in Volksabstimmungen in den Gemeinden Tramelan und Saicourt angenommen.
Das Berner Amt für Gemeinden und Raumordnung bewilligte das Projekt unter Auflagen, wies Einsprachen ab und erteilte die Baubewilligungen.
Dagegen wehrten sich die Gemeinde Genevez (JU) und mehrere Personen erfolglos; im Jahr 2021 wies das Berner Verwaltungsgericht
deren Beschwerden ab; diese gelangten dagegen ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht weist die Beschwerde im Zusammenhang mit dem Projekt im Kanton Neuenburg ab.
Vorgebracht wurden Einwände bezüglich des kantonalen Richtplans – insbesondere der interkantonalen Koordination –, der geschätzten Gesamtleistung und der damit zusammenhängenden Einstufung des Windparks als Projekt von nationaler Bedeutung.
Erfolglos blieben weiter die Vorbringen betreffend den Lärmschutz und den Schattenwurf sowie den Gewässer-, den Landschafts- und den Vogelschutz. Angesichts der zahlreichen Schutzmassnahmen, welche die Behörden angeordnet haben, überwiegt insgesamt das gewichtige öffentliche Interesse an der Stromproduktion.
Im Baubewilligungsverfahren werden noch vertiefte Abklärungen zur Nutzung des Lebensraums von Steinadlern zu treffen sein, ebenso wie konkrete Maßnahmen gegen den Schattenwurf.
Die beiden Beschwerden bezüglich das Berner Projekt weist das Bundesgericht bis auf einen Nebenpunkt ebenfalls ab.
Erfolglos blieben die Einwände im Zusammenhang mit dem kantonalen Richtplan, dem Lärm- und Landschaftsschutz, den nächtlichen Lichtmarkierungen für die Luftfahrt sowie dem Schutz von Fledermäusen.
Gutgeheißen hat das Bundesgericht eine der Beschwerden in bezug auf zwei provisorische Erddepots während der Bauarbeiten; hier wurden die Auflagen zum Amphibienschutz ergänzt.
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(pd, rm)
