Bundesrat hat Departements-Verteilung vorgenommen
Die Walliser Bundesrätin Viola Amherd machte jüngst beim VBS keine gute Figur. Die seit Jahrzehnten größte Übung des Schweizer Militärs, die jahrelang geplant war und über 8 Tage dauerte, schwänzte sie. Offiziell hatte sie keinen Platz im Terminkalender. Militärangehörige hingegen meinten, sie habe keine Lust, null Interesse.
Daher hatten Beobachter angenommen, daß die aus Brig stammende Amherd ihr Department anläßlich der Bundesratswahlen abgeben wird, möglicherweise an Albert Rösti.
Doch sie behält ihr Amt und der neugewählte Berner Kandidat Rösti erhält das UVEK. Rösti, welcher kürzlich erst noch – zusammen mit Amherd – zur Wahlfeier des Bündner Parlamentspräsidenten Candinas via das Wallis fuhr und es sich dort ebenfalls gutgehen ließ (Walliser Zeitung berichtete).
Die Wahl Röstis war zu erwarten, weil er als Berufs-Lobbyist und Pöstchenjäger unzählige Mandate angesammelt hat und bisher teilweise zumindest eher auf Linie der Mitte als auf Linie der SVP politisiert.
Der neue Bundesrat ist zumindest was die Wahl Röstis angeht bestens vernetzt oder – je nach Ansicht – bestens verfilzt.
Baume-Schneiders Wahl ist hingegen eher eine Überraschung. Die SP-Politikerin ist die erste Bundesrätin aus dem Kanton Jura. Sie übernimmt das EJPD.
Die Department-Verteilung wurde im „Bundesrats-Kollegium“ wie folgt beschlossen:
• Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA):
Bundespräsident Ignazio Cassis
Stellvertretung: Bundesrat Alain Berset
• Eidgenössisches Departement des Innern (EDI)
Bundesrat Alain Berset
Stellvertretung: Bundespräsident Ignazio Cassis
• Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider
Stellvertretung: Bundesrätin Karin Keller-Sutter
• Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
Bundesrätin Viola Amherd
Stellvertretung: Bundesrat Guy Parmelin
• Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD)
Bundesrätin Karin Keller-Sutter
Stellvertretung: Bundesrat Albert Rösti
• Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
Bundesrat Guy Parmelin
Stellvertretung: Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider
• Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Bundesrat Albert Rösti
Stellvertretung: Bundesrätin Viola Amherd
Der Bundesrat wird die Verteilung an seiner Sitzung vom 11. Januar 2023 formell bestätigen und freut sich, in der neuen Zusammensetzung seine Arbeit fortzuführen, so heißt es in der Mitteilung zur Departmentsverteilung.
(rm)
