Schwerpunkt Mai-Session des Grossen Rats
Ein Gastbeitrag von Françoise Métrailler
Die Mitte-Fraktion hat eine Interpellation im Zusammenhang mit den familienergänzenden Betreuungseinrichtungen eingereicht, weil wir der Meinung sind, dass dieses Thema für viele Walliser Familien von zentraler Bedeutung ist. Der Bund unterstützt Kantone und Gemeinden finanziell, wenn sie ihre Subventionen für die familienergänzende Kinderbetreuung erhöhen, um die Kosten zu Lasten der Eltern zu senken. Wir konnten feststellen, dass unser Kanton dieses vom Bund zur Verfügung gestellte Instrument nicht genutzt hat.
In seiner Antwort teilte uns der Staatsrat mit, dass diese finanzielle Unterstützung auf drei Jahre begrenzt sei und dass es danach Sache des Kantons und der Gemeinden sei, diese neue Belastung zu tragen. Ausserdem, so der Staatsrat, sei es schwer vorstellbar, die im Gesetz vorgesehene Beteiligung der öffentlichen Hand heute zu erhöhen. Die Besonderheit der Walliser Gesetzgebung sieht bereits vor, dass die Gemeinden dafür sorgen müssen, einen gerechten Zugang zu einem differenzierten und für die Nutzer erschwinglichen Netz von Tagesbetreuungsangeboten zu gewährleisten. Aus diesem Grund ist das vom Bundesamt für Sozialversicherungen getragene Projekt in unserem Kanton nicht anwendbar.
Wir sind erfreut zu erfahren, dass derzeit verschiedene Projekte geprüft werden, um das Betreuungsangebot besser aufeinander abzustimmen. Wir werden aufmerksam sein, was die Umsetzung dieser Projekte betrifft. Was uns ebenfalls freut, ist die Tatsache, dass eine eidgenössische parlamentarische Initiative eingereicht wurde. Diese zielt darauf ab, die Elternbeiträge im Vorschulbereich zu senken.
Die Zentrumsfraktion ist der Meinung, dass wir, wenn wir Frauen dazu bewegen wollen, in den Beruf zurückzukehren, wenn sie ihn verlassen haben, alles tun müssen, um die Organisation der Eltern zu erleichtern. Wir sind auch der Meinung, dass eine Revision des Steuergesetzes mit höheren Abzügen für Beträge im Zusammenhang mit Kinderbetreuungskosten eine Priorität für unser Parlament sein sollte.
Françoise Métrailler ist Grossrätin der Partei Die Mitte (PDCVr). Zusammen mit ihrer Parteikollegin Delphine Michaud hat sie die Interpellation 2021.06.204 eingereicht, die am 12. Mai im Grossen Rat behandelt wird.
Den Text der Interpellation finden Sie hier: https://parlement.vs.ch/app/de/search/document/167928
Die Antwort des Regierungsrats finden Sie hier: https://parlement.vs.ch/app/de/search/document/177136
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