Modernisierung des Grundbuchs
Grundbuchämter gibt es im Wallis in Brig, Leuk, Siders, Sitten, Martinach und Monthey.
Während Länder wie Estland die Grundbuchämter einfach geschlossen und abgeschafft haben und die gesamte Grundbuchwirtschaft digitalisiert wurde, muß man in der Schweiz noch in Papierform Grundbuchsachen mühsam beim Notar beglaubigen lassen, so auch im Wallis.
Immerhin gibt es im Kanton nun eine teilweise Digitalisierung, es können Fachpersonen wie Notare, Geometer, Registerhalter und die zuständigen Dienststellen der kantonalen und kommunalen Verwaltungen digital auf Daten aus den Grundbuchämtern zugreifen.
Für diese Personenkreise sind Daten des eidgenössischen Grundbuchs jetzt digital verfügbar. Zu diesem Zweck wurden alle Belege digitalisiert, die seit 1912 als Grundlage für die verschiedenen Eintragungen in das Grundbuch dienten.
3,7 Millionen Dokumente
Es handelt sich dabei um etwa 3,7 Millionen Dokumente. Dies ist eines der wichtigsten Vorhaben des Projekts «Grundbuch 2020» (GB 2020), das 2010 angelaufen ist. Die Mehrzahl der GB 2020-Projekte wird bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Die vollständige Einführung des informatisierten eidgenössischen Grundbuchs in allen Gemeinden des Kantons umfasst mehr als 1,2 Millionen Grundstücke und wird mehr Zeit in Anspruch nehmen als ursprünglich geplant.
Das 2010 lancierte Projektprogramm «Grundbuch 2020» (GB 2020) hat die Modernisierung des Grundbuchs, die Einführung des elektronischen eidgenössischen Grundbuchs und den Aufbau eines Territorial-Informationssystems zum Ziel.
Konkret wird GB 2020 jederzeit den Zugang zu vollständigen, kohärenten und zuverlässigen Daten entsprechend den in den Rechtsgrundlagen definierten Zugangsberechtigungen ermöglichen. Sämtliche Daten zu bodenbezogenen Daten und des Grundbuchs werden online verfügbar sein:
Karten des Kantons mit verschiedenen Arten von Geodaten, aber auch spezielle Informationen zu Flächen, Bodenbedeckung, Gebäuden, Gebäudemerkmalen, Eigentümer(n), Grundpfandrechten, Steuerwerten, Dienstbarkeiten, Grundlasten, Anmerkungen, Vormerkungen usw. Bestimmte Daten werden der Öffentlichkeit zugänglich sein, andere werden bestimmten Nutzern nach einem System vordefinierter Zugriffsrechte für Eigentümer, die betroffenen Unternehmen, Notare oder Finanzinstitute.
Eine Reihe von Fachpersonen hat jetzt digital Zugang zu Grundbuchdaten. Dazu gehören Notare, Geometer, Registerhalter und Mitarbeiter der zuständigen Dienststellen der kantonalen und kommunalen Verwaltungen. Darüber hinaus wurden fast 3,7 Millionen Grundbuchbelege (hauptsächlich notarielle Urkunden, die bisher nur in Papierform geführt wurden), die als Grundlage für die verschiedenen Grundbucheintragungen seit 1912 dienen, digitalisiert, geprüft und in das elektronische Dokumentenverwaltungssystem eingegeben. Alle Grundbuchbelege werden nach und nach auf einer neuen Plattform zugänglich gemacht, die in enger Zusammenarbeit mit dem Staatsarchiv des Kantons Wallis geschaffen wurde. Dies hat es ermöglicht, einen entscheidenden technologischen Durchbruch bei der Bereitstellung archivierter und sicherer elektronischer Dokumente über eine Plattform zu erzielen, die den neuesten internationalen Normen und Standards entspricht. Außerdem wurde ein vollständiger, auf die elektronische Langzeitarchivierung ausgerichteter Prozess in Gang gesetzt. Alle Akten zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG), d.h. fast 80’000 Aktendossiers, sind ebenfalls vollständig digitalisiert worden, was die elektronische Verwaltung dieser Dokumente mit einem spezifischen IT-Tool ermöglicht.
Diese wichtigen Errungenschaften sind nur ein Aspekt der 54 Informatik-, Organisations- und Gesetzgebungsprojekte, die GB 2020 ausmachen. Es handelt sich um ein umfangreiches und komplexes Programm mit mehreren Datenquellen und mehreren verschiedenen Registern, die miteinander verbunden werden müssen. Eine dieser Schnittstellen, die nun in Betrieb genommen wurde, ist die automatische Übernahme von Daten der amtlichen Vermessung in das Grundbuch.
Im Jahr 2010 hatte der Grosse Rat einen Verpflichtungskredit von 20 Millionen Franken für die Umsetzung des auf eine Dauer von zehn Jahren geschätzten Projektprogramms GB 2020 bewilligt. Ein Lenkungsausschuss unter dem Vorsitz des Chefs der Dienststelle für Grundbuchwesen, dem die Verantwortlichen der verschiedenen betroffenen kantonalen Dienststellen sowie der Chef des kantonalen Finanzinspektorats angehören, überwacht regelmäßig den Fortschritt des Programms. 40 der 54 Projekte sind bereits umgesetzt, und die Mehrzahl der verbleibenden Projekte wird bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Insbesondere bleibt das Projekt der vollständigen Informatisierung aller Elemente des eidgenössischen Grundbuchs in allen Gemeinden bestehen, das mehr als 1,2 Millionen Grundstücke umfasst. Es wird mehrere Jahre dauern, bis das gesamte Programm abgeschlossen ist. Die zusätzlichen Kosten, die etwa ein Viertel der gesamten Projektkosten ausmachen dürften, werden auf der Grundlage eines für Ende 2021 erwarteten Projektstatusberichts ermittelt.
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