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Zur F35-Volksinitiative

Eine Einschätzung von Remo Maßat Die Unterschriften sind zusammengekommen, die Aufregung über die Volksinitiative ist groß. Bundesrätin Viola Amherd sprach der Volksinitiative sogar ihre Berechtigung ab: „Jetzt mit einer Volksinitiative anzugreifen, was in die Kompetenz des Bundesrats und des Parlaments fällt, ist für mich fragwürdig“, ließ sie sich die Walliser Bundesrätin im Schweizer Staatsfernsehen SRF […]

Stopp-F-35-Initiative ist zustande-gekommen

Die am 16. August 2022 eingereichte eidgenössische Volksinitiative «Gegen den F-35 (Stopp F-35)» ist formell zustande-gekommen, so die Bundeskanzlei. Die Prüfung der Unterschriftenlisten habe ergeben, daß von insgesamt 102 897 eingereichten Unterschriften 102 664 gültig sind. Die Initianten äußern sich zur Volksinitiative wiefogt: Der F-35 wurde einzig und allein für Angriffskriege entwickelt. Für luftpolizeiliche Einsätze […]