Viola Amherd in der Mongolei

Die turnusmäßig amtierende Walliser Bundespräsidentin Viola Amherd ist in die Mongolei gereist.

Sie und der mongolische Präsident Ukhnaagiin Khurelsukh so das VBS (in dieser Reihenfolge) hätten am Freitag, 2. August 2024, in Ulaanbaatar anläßlich des 60-jährigen Bestehens der bilateralen Beziehungen über die erreichten Erfolge und die neuen Perspektiven im Austausch zwischen der Schweiz und der Mongolei gesprochen.

Es handelt sich um den ersten Schweizer Präsidialbesuch in dem Land.

Die beiden Seiten unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zur künftigen Zusammenarbeit sowie eine Absichtserklärung mit dem Ziel, die demokratischen Institutionen in der Mongolei zu stärken.

Mit der gemeinsamen Erklärung wird ein Meilenstein in den bilateralen Beziehungen gewürdigt. Die Schweiz und die Mongolei unterstreichen damit ihre Verbundenheit und ihren Einsatz für Frieden und Stabilität, so das VBS weiter.

Die Erklärung führt zudem Themenfelder auf, die sich für eine vertiefte Zusammenarbeit in Zukunft anbieten. Dazu zählen neben dem Austausch über Demokratie und Rechtsstaatlichkeit etwa das Engagement im Rahmen der UNO und die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung.

Entwicklungshilfegelder aus der Schweiz

Das Engagement der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in der Mongolei – unter anderem in den Bereichen der guten Regierungsführung, Gesundheit, Umwelt oder Einkommenssicherung – wird nach 20 Jahren in dieser Form beendet.

Einen Teil der Aktivitäten wird die Schweiz von ihrer Botschaft in Peking aus weiterführen.

„Multinationale Ordnung“als Gesprächsthema

Das Gespräch am Freitag war neben bilateralen Themen insbesondere auch dem Engagement beider Länder für die multilaterale Ordnung gewidmet. Die Schweiz und die Mongolei verträten hier bei vielen Themen ähnliche Positionen, so das VBS; beispielsweise engagieren sie sich für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Zur Sprache kam am Freitag zudem die Sicherheitslage in Ostasien und in Europa.

Mit Blick auf die Suche nach einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine erläuterte die Bundespräsidentin das Engagement der Schweiz nach der – laut VBS-Formulierung – „hochrangigen“ Konferenz zum Frieden in der Ukraine Mitte Juni auf dem Bürgenstock.
Dieser Konferenz blieben allerdings gerade die hochrangigsten Länder fern oder sandten bloß Beobachter.

Besuch einer Deza-Fotoausstellung

Auf dem Programm der Bundespräsidentin in der Mongolei standen zudem Treffen mit Premierminister Luvsannamsrain Oyun-Erdene und mit Parlamentspräsident Dashzegviin Amarbayasgalan sowie der Besuch einer Fotoausstellung zum Jubiläum der bilateralen Beziehungen und eines DEZA-Projekts, das der verantwortungsvollen Produktion von Kaschmir- und Yakwolle gewidmet ist.

Weiterreise nach Japan

Von der Mongolei aus reist die Bundespräsidentin nach Japan, wo an das bereits 160-jährige Bestehen der bilateralen Beziehungen erinnert werden kann. Zum Auftakt des Aufenthalts ist am Montag in Shinagawa, einem Bezirk der Präfektur Tokio, der eine Städtepartnerschaft mit Genf pflegt, ein Austausch mit Behördenvertretern vorgesehen. Die Gespräche der Bundespräsidentin mit Premierminister Fumio Kishida, Außenministerin Yoko Kamikawa und Verteidigungsminister Minoru Kihara sind am Mittwoch angesetzt. Ausgehend von einer Würdigung des Jubiläums werden die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen, die Perspektiven für den ostasiatischen Raum sowie die Sicherheitslage in Europa zur Sprache kommen. Ein Empfang durch Kaiser Naruhito ist am Donnerstag, 8. August, geplant.

(pd, rm)