
Staatsratssitzung vom 31. Mai 2023
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 31. August 2022 beschäftigte sich der Staatsrat mit 79 Dossiers.
Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:
- Antwort an das Eidgenössische Departement des Innern – Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) – Umsetzung der Motion SGK-N 22.3377 «Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads»
- Antwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation
Er behandelte 15 Rekurse und fällte 9 Personalentscheide.
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