Überlegungen zum 1. August und unserer direkten DemokratieEconomiesuisse befürwortet vehement die neuen EU-Verträge
Von Marianne Bürkli
Economiesuisse befürwortet vehement die neuen EU-Verträge.
Wer ist die Economiesuisse? Es ist der Dachverband der Schweizer Wirtschaft mit Firmen wie Google, Microsoft, IBM, Glencore, Nestlé, Roche, Novartis, Hirslanden (Besitzer in Südafrika), Holcim etc.
Sie werden nun kräftig mit viel Geld die Werbetrommel rühren für die EU-Verträge.
Es ist verständlich, dass Economiesuisse mit diesen und noch anderen finanzkräftigen, teilweise ausländischen Firmen die neuen EU-Verträge befürwortet.
Unsere direkte Demokratie wird aber dabei geopfert.
Das nimmt man in Kauf.
Die Schweiz geniesst den Ruf einer der stabilsten und wohlhabendsten Volkswirtschaften weltweit.
Das BIP pro Kopf liegt in der Schweiz bei einem Vielfachen der EU.
Die Schweiz muss mit diesen Verträgen Gesetze von einer EU-Bürokratie übernehmen, die bekannt ist für ihre Regulierungswut.
Regulierungen, die die Wettbewerbsfähigkeit schmälern.
Im letzten Jahr haben EU-Richter 440 Milliarden Euro Bussen ausgesprochen für Nichtbefolgung von EU-Gesetzen und Verordnungen. Seit 1291 kennt die Schweiz keine fremden Richter.
Gerade am 1. August sollten wir Schweizer für dieses Erbe dankbar sein und unsere Freiheit, Eigenständigkeit und unsere direkte Demokratie nicht so leichtfertig aufgeben.
