Ist mit Kriegs-Parteien kooperieren noch neutral?
Ein Kommentar von Remo Maßat
Es erinnerte nicht zufällig an die frühere Außenministerin Micheline Calmy-Rey (SP), welche von „aktiver Neutralität“ sprach (und spricht) als sie unter anderem für die Schweiz Kriegsmarine-Einsätze forderte. (1, 2).
Am WEF sprach nun – viele Jahre später – Bundesrat und gleichzeitig der temporäre gegenwärtige Bundespräsident Ignazio Cassis (FDP) „kooperativen Neutralität“. (3)
Neutral ist jedoch nicht mehr, wer mit einer von mehreren Kriegsparteien kooperiert.
Wer mit einer Kriegspartei kooperiert, ergreift Partei.
Neutralität heißt, nicht aktiv zu sein (mit einer Partei und Sanktionen zu ergreifen), sondern sich passiv zu verhalten und mit keiner Partei zu paktieren.
Neutralität heißt, nicht mit einer Partei in einem Konflikt zu kooperieren, schon gar nicht mit einer Kriegspartei wie es die Ukraine ist, deren Präsidenten Zelenskyj (Selenski) Cassis sogar mitten im Kriegskonflikt als „einen Freund“ bezeichnete.
Offenbar war die Einführung des Begriffs „kooperative Neutralität“ mit dem Gesamtbundesrat nicht abgesprochen.
Und führte zumindest bei Bundesrat Ueli Maurer zu Widersprüchen. Dieser äußerte in einem Gespräch mit Weltwoche (Weltwoche „daily“) daß hinsichtlich Neutralität im Ausland sehr viel Unsicherheit entstanden sei.
Dort sei der Stellenwert der Neutralität sehr hoch, sie sei ein Qualitätsmerkmal unseres Landes. „Dieses wurde jetzt massiv erschüttert.“
Weiterführendes, Quellen
(1)
https://www.swissinfo.ch/ger/bruessel-wuenscht-schweizer-soldaten-gegen-piraten/7226844,
(2)
https://www.svp.ch/news/artikel/referate/jagd-auf-piraten-mit-schweizer-soldaten-nein-danke/
(3)
https://www.srf.ch/news/schweiz/neue-neutralitaetsdefinition-kooperative-neutralitaet-cassis-ueberrascht-mit-neuem-begriff
(4)
https://www.nzz.ch/schweiz/calmy-reys-unterzieht-ihre-aktive-neutralitaet-einem-realitaetstest-ausgerechnet-in-frankreich-ld.1645550?reduced=true
(5)
https://www.swissinfo.ch/ger/unermuedliche-kaempferin-fuer-die-aktive-neutralitaet/30654562
(6)
https://memobase.ch/de/object/srf-027-SRDRSSRF_121650
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