Home Tag "Neutralität schweiz"

Bundesrat weist Überfluggesuche der USA ab
Neutralitätsrecht verbietet Überflüge der Konfliktparteien

Der Bundesrat hat über mehrere Überflugsgesuche für Militärluftfahrzeuge der USA entschieden. Zwei Gesuche im Zusammenhang mit dem Krieg im Iran werden abgelehnt, ein Wartungsflug sowie zwei Überfluggesuche für Transportflugzeuge genehmigt. Zudem hat der Bundesrat entschieden, wie die zuständigen Stellen mit weiteren Gesuchen umgehen werden. Seit dem 28. Februar 2026 kommt es im Nahen Osten zu […]

Michael Graber zum Thema Neutralität Schweiz
"Die Schweiz ist kein neutrales Land mehr"

Cassis und Co. haben es gut gemeint, aber nichts Gutes bewirkt. Zuerst der Neutralitätsbruch, dann in den UNO-Sicherheitsrat – der Bundesrat hat die Orientierung verloren. Die Schweiz ist kein neutrales Land mehr. Das sage nicht nur ich und die SVP, sondern Politiker von Moskau bis nach Washington. Nachdem der Bundesrat entschied, sämtliche EU-Sanktionen gegen Russland […]

Ist mit Kriegs-Parteien kooperieren noch neutral?

Ein Kommentar von Remo Maßat Es erinnerte nicht zufällig an die frühere Außenministerin Micheline Calmy-Rey (SP), welche von “aktiver Neutralität” sprach (und spricht) als sie unter anderem für die Schweiz Kriegsmarine-Einsätze forderte. (1, 2). Am WEF sprach nun – viele Jahre später – Bundesrat und gleichzeitig der temporäre gegenwärtige Bundespräsident Ignazio Cassis (FDP) “kooperativen Neutralität”. […]
Close