Bundesrats-Ticket der SVPMichael Graber: mehr als ein Deutschschweizer Kandidat
Franz Ruppen wurde nicht nominiert, obwohl er viel Exekutiv-Erfahrung hat. Die Debatte um die politische Verantwortungsfrage rund um den Hochwasserschutz im Wallis dürfte wohl nicht dazu beigetragen haben, seine Ausgangslage bei der Nominationsfindung zu verbessern. Der PUK-Bericht und die öffentliche Auseinandersetzung über die politische Verantwortung fielen unmittelbar in die entscheidende Phase, nur einen Tag vor der Nominationsabstimmung.
Nun stehen also der Zuger Thomas Aeschi und der Walliser Michael Graber zur Wahl.
Dies hat auch eine Diskussion über die sprachregionale Zusammensetzung des Bundesrates ausgelöst.
Hierbei ist zuerst einmal festzustellen, dass seit 1848 die lateinische Schweiz in der Regel mit 2 Bundesräten vertreten war. Dass sie mit drei Bundesräten vertreten war, wie aktuell mit Guy Parmelin ist die Ausnahme. Zunächst lohnt sich daher ein Blick auf die historischen Verhältnisse.
Hierzu lesen wir auf der Seite der Eidgenossenschaft Folgendes unter dem Titel „Regionen im Bundesrat seit 1848„:
„Eine ausgewogene Vertretung der Sprachregionen im Bundesrat war seit Beginn des Bundesstaates von grosser Bedeutung. Obwohl nicht gesetzlich vorgeschrieben, sassen bereits im ersten Bundesrat zwei Vertreter der «lateinischen» Schweiz. Vom Verhältnis 5 zu 2 wird nur selten und vorübergehend abgewichen, dies ist heute der Fall. Seit 1999 regelt die verfassungsmässige Bestimmung neben der regionalen auch die sprachregionale Vertretung. Die Sprachregionen müssen angemessen vertreten sein. Die französischsprachige Schweiz hatte seit 1848 unterbrochen einen Bundesrat. Allerdings war die italienische Schweiz nicht permanent im Bundesrat vertreten. Ihr letzter Vertreter vor der Wahl von Ignazio Cassis 2017 war Flavio Cotti (1987-1999).“Â
Doch bei Michael Graber kommt eine Besonderheit hinzu, die in der Diskussion zu wenig Beachtung findet: das Wallis.
Das Wallis ist bekanntermassen ein zweisprachiger Kanton. Das Oberwallis ist deutschsprachig, das Mittel- und Unterwallis französischsprachig. Die Kantonshauptstadt Sitten liegt im französischsprachigen Kantonsteil. Wer im Wallis politisch tätig ist, kann sich der Zweisprachigkeit des Kantons nicht entziehen. Französischkenntnisse und der Kontakt mit der französischsprachigen Bevölkerung gehören zur politischen Realität des Kantons. Zumal Graber Medienberichten zufolge „flüssig“ Französisch spricht.
Michael Graber ist zwar ein deutschsprachiger Oberwalliser. Seine politische Herkunft aus einem zweisprachigen Kanton schafft aber einen besonderen regionalen Bezug zur französischsprachigen Schweiz, den Thomas Aeschi als Zuger nicht in gleicher Weise mitbringt.
Gerade darin könnte eine Stärke eines Oberwalliser Bundesrates liegen. Das Wallis kennt die Herausforderungen des Zusammenlebens unterschiedlicher Sprachgemeinschaften aus eigener Erfahrung. Diese Perspektive könnte auch auf nationaler Ebene wertvoll sein.
Die Diskussion sollte deshalb nicht allein auf die Frage reduziert werden, ob ein Kandidat französischer oder deutscher Muttersprache ist. Natürlich sind weder Aeschi noch Graber französischer Muttersprache. Dennoch lohnt es sich, auch die regionale Herkunft, die politische Erfahrung und das Verständnis für die unterschiedlichen Sprachgemeinschaften zu berücksichtigen.
Entscheidend erscheint auch, welche regionale Erfahrung und welches Verständnis für die unterschiedlichen Teile unseres Landes er mitbringt. Graber ist notabene der einzige Promovierte unter den Kandidaten gewesen, er ist Dr. iur.
(rm)


