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Politik

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Aktuelles, Nachrichten Wallis

Dienststelle für Umwelt: Erziehung für den ökologischen Wandel
Tag der «Gymnasialen Ausbildung und des ökologischen Wandels»

Redaktion
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Die Dienststelle für Umwelt hat die Kollegiumsschüler von Sitten mit einem Arbeitskreis zum Thema Kreislaufwirtschaft und nachhaltiger Konsum besucht. Ziel des Tages war, die Verbindung zwischen einem Beruf, den man wählt, und seinem konkreten Handeln zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung zu veranschaulichen. Ein Tag zum Thema gymnasiale Ausbildung und ökologischer Wandel («Formation gymnasiale et transition écologique») […]
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Marcel Zenhäusern Mitte Oberwallis
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Bafu verhindert Wolfsregulation
Unverständlich, warum Kanton mit Bafu nicht vorgängig Wolfsregulation abklärte

Redaktion
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Von Marcel Zenhäusern In einer dringlichen Interpellation verlangte die Mitte Oberwallis (Marcel Zenhäusern / Iwan Eyholzer / Nino Brunner) vom Staatsrat Antworten, was genau er unternimmt, damit eine vollständige Entnahme von mindestens vier Wolfsrudeln umgehend an die Hand genommen werden kann. Die Situation ist völlig ausser Kontrolle geraten. Kürzlich konnte man etwa auf einem Video […]
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Pyramides
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Vernisage bei den Pyramiden von Euseigne
Steuergelder für "Kunst am Bau" für weitere Kunstwerke

Redaktion
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Über Geschmack läßt sich bekanntlich nicht streiten und ob diese Art der Kunst landschaftsverschönernd ist, darüber hat wohl jeder seine eigene Ansicht. Am Samstag, den 21. September 2024, wurde bei den Pyramiden von Euseigne ein Kunstwerk eingeweiht, teilt die Dienststelle für Mobilität mit.  Die auf den Namen «HIRs» getaufte künstlerische Intervention wurde von der Künstlerin […]
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Olivier Imboden
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Olivier Imboden, Mitte Oberwallis zum Migrationsamt-Skandel
Missstände im Amt für Migration

Redaktion
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Von Olivier Imboden Aufgrund einer durch die Mitte Oberwallis lancierten und einstimmig angenommenen Resolution hat die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats das Amt für Migration eingehend analysiert. Die Dienststelle ist katastrophal geführt, die Abläufe unprofessionell, es fehlt der juristische Sachverstand und es wird die nationale Gesetzgebung missachtet. Staatsrat Favre hat als einziger im Grossratssaal den Bericht […]
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Aktuelles, Nachrichten Wallis

BVG-Reform im Wallis klar abgelehnt
Saas-Fee stimmte anders als alle anderen Gemeinden

Redaktion
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Abstimmung BVG-Reform im Wallis mit klarem Nein: Die Änderung vom 17. März 2023 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG), die “Reform der beruflichen Vorsorge” über die am 22. September 2024 abgestimmt wurde, war chancenlos. Außer Saas-Fee sagten alle Walliser Gemeinden Nein. Auch schweizweit resultierte ein deutliches Nein zur BVG-Reform. Die BVG-Reform […]
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Aktuelles, Nachrichten Wallis

Ergebnisse Volksabstimmung vom 22. September im Wallis
Biodiversitäts-Initiative klar abgelehnt

Redaktion
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Die Volksinitiative vom 8. September 2020 «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)» über die am 22. September 2024 abgestimmt wurde hatte keine Chance. Die Biodiversitäts-Initiative wurde im Wallis klar abgelehnt. Es resultierte ein deutlich ausgefallenes Nein von rund 74%, also fast 2/3-teln der Abstimmenden. So stimmten die Gemeinden: Gemeinde Stimmberechtigte Leere Ungültige Gültige […]
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Wasser Obergoms
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Stimmvolk sagt JA zu Ausbau ARA Briglina
25-Millionen-Projekt: Sanierungs- und Erweiterungsprojekt der Kläranlage kommt

Redaktion
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In Brig-Glis wurde der Ausbau der ARA in einer Abstimmung genehmigt. Jeder möchte gerne sauberes Wasser, dafür sind Kläranlagen notwendig. Mit wachsender Bevölkerung müssen diese ausgebaut werden, was viel Geld kostet. So oder so ist es das Klügste, Wasserverschmutzungen zu vermeiden. Weniger Spülmittel, weniger Waschmittel etc. Die Bevölkerung der Stadtgemeinde Brig-Glis hat an der kommunalen […]
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Aktuelles, Nachrichten Wallis

Hausärztemangel und fehlender Opferschutz am PZO
Gegen den Hausärztemangel und für ein sicheres Spital

Redaktion
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Von Christian Rieder In zwei Vorstössen setzte die Mitte Oberwallis wichtige Meilensteine in der Gesundheitspolitik. Mit dem Postulat zur teilweisen Abschaffung des Numerus Clausus bei der Ärzteausbildung (Christian Rieder / Franziska Biner) wird der Staatsrat dazu beauftragt, diese Absicht im interkantonalen Hochschulrat einzubringen. Mit über 70% der Abgeordneten folgte die Mehrheit diesem Postulat. Mit der […]
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Geld
Aktuelles, Nachrichten Wallis

SP Oberwallis zur Abstimmung über die BVG-Reform
Nein zum unnötigen BVG-Bschiss

Redaktion
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Die SP Oberwallis äußert sich zur aktuell anstehenden Abstimmung über die BVG-Reform. Sie spricht sich entschieden gegen diese Pensionskassen-Reform aus. Die Vorlage führe zu Rentenkürzungen und höheren Lohnabzügen. Im Einzelnen führt die Partei folgendes an: Bereits heute bezahlen wir mehr denn je, erhalten aber immer weniger Rente für unser Geld. Dabei geht es den Pensionskassen […]
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SChweizer Recht #Recht
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Neues Stockwerkeigentums-Recht
Neues Klagerecht bei Erneuerungsfonds im Stockwerkeigentum

Redaktion
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Die Bestimmungen zum Stockwerkeigentum sollen modernisiert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. September 2024 die Vernehmlassung zu entsprechenden Änderungen des Zivilgesetzbuches (ZGB) eröffnet. Unter anderem soll eine klare Regelung der besonderen Nutzungsrechte an gemeinschaftlichen Teilen, die im Zivilgesetzbuch derzeit nur summarisch in den Artikeln 712g Abs. 4 und 647 Abs. 1bis geregelt […]
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Pascal Martig
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Massnahmen für barrierefreie Bahnhöfe
Bahnhöfe in Raron, Gampel-Steg, Ausserberg, Goppenstein nicht behindertengerecht

Redaktion
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Von Pascal Martig Das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz hält fest, dass der ÖV spätestens ab Anfang 2024 barrierefrei und damit für Menschen mit Behinderungen grundsätzlich autonom nutzbar sein muss. Dennoch hapert es mit der Umsetzung solcher Massnahmen. Die Mitte Oberwallis (Christian Rieder / Rahel Pirovino-Indermitte / Nino Brunner / Pascal Martig) hat dies erkannt und nun in einem […]
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Wolf Evolene
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Eric Jaquet, Avenir Loup Lynx Jura, zu den Abschußbewilligungen im Wallis
Wolfs-Abschüsse im Wallis: "Wir sind schockiert"

Redaktion
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Von Eric Jaquet Am 9. September sind im Kanton Wallis der Entscheid bei der Dienststelle für Jagd, Fischerei und Wildtiere des BAFU eingegangene. Lediglich ein Abschußgesuch wurde bewilligt. Es ist nicht einmal klar, ob das Widererwägungsgesuch bereits im BAFU eingetroffen ist, schon sickert es durch, daß BR Rösti sich mit dem Walliser Staatsrat Favré getroffen […]
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Aron Pfammatter
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Gastbeitrag von Dr. Aron Pfammatter, Mitte Oberwallis
Baugesetz und Baudepartement in der Kritik

Redaktion
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Von Dr. Aron Pfammatter Parteiübergreifend wurden der mut- und innovationslose Entwurf des Staatsrats für ein neues Baugesetz und das Baudepartement als Verhinderungsdepartement kritisiert. In Anbetracht der Tatsache, dass allseits die zu langen und zu komplizierten Baubewilligungsverfahren und die missbräuchlichen Baueinsprachen beklagt werden, müsste endlich einmal gehandelt werden. Die Überregulierung führt zu längeren Verfahren, mehr Einsprachen […]
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Ralph Lorenz Neo
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Gastbeitrag von Ralph Lorenz
Das Baudepartement als Tourismus-Verhinderer

Redaktion
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Von Ralph Lorenz Mit wachsender Besorgnis beobachte ich, wie das Baudepartement des Kantons Wallis zunehmend zum Hindernis für den Tourismus wird. Besonders bei Projekten ausserhalb der Bauzonen haben wir es mit einer überbordenden Bürokratie zu tun, die Investitionen und Innovationen hemmt. Wer heute eine Baubewilligung einholen möchte, sieht sich einer Flut von Gutachten gegenüber, und […]
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Neo Wallis
Aktuelles, Nachrichten Wallis

neo – Die sozialliberale Mitte in der September-Session
Dienststellen im Fokus, familiennahe Volksschule und der Mittelstand

Redaktion
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Die Partei Neo – die sozialliberale Mitte äußert sich zur aktuellen September-Session, namentlich zur Entlastung des Mittelstandes, der dringlichen Reorganisation der Dienststelle für Bevölkerung und Migration und den mit dem Bauwesen befaßten Dienststellen. Sie habe zudem für eine die Familien berücksichtigende, moderne Volksschule gekämpft. Im Einzelnen äußert die Partei sich wiefolgt: Den Mittelstand entlasten, ohne […]
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rahel Pirovino-Indermitte
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Rahel Pirovino-Indermitte: Steuererleichterungen für den Mittelstand
Kalte Progression und Teuerung sind schleichende Steuererhöhung ohne Ausgleich

Redaktion
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Von Rahel Pirovino-Indermitte, Mitte Oberwallis Über Jahre hat der Kanton Wallis die kalte Progression nicht ausgeglichen, was einer schleichenden Steuererhöhung gleichkommt. Die arbeitende Mittelschicht war davon besonders betroffen. Die Teuerung mit stark steigenden Energie-, Miet- und Gesundheitskosten blutet die Bürgerinnen und Bürger zusätzlich aus. Gleichzeitig konnte der Kanton jedes Jahr Ertragsüberschüsse präsentieren und das Eigenkapital […]
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Solar 123 Wallis Förderung
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Energieindikatoren der Gemeinden: Aufschaltung von Daten
Sensibilisierung der Bürger für die Energiewende

Redaktion
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Volkserziehung: Um die Bevölkerung für die Energiewende zu sensibilisieren hat die Dienststelle für Energie und Wasserkraft (DEWK) eine Reihe an Energieindikatoren ins Internet gestellt, die nach Gemeinde gefiltert und eingesehen werden können. Die Dienststelle geht auf Missionierungskurs: Die Energiewende sei eine kontinuierliche und langfristige Mission. Präsentiert werden die Daten welche der Sensibilisierung dienen sollen auf […]
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Uno New York
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Walliser Bundespräsidentin mit Ignazio Cassis in New York
Viola Amherd reist in die USA

Redaktion
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Die beiden Bundesräte, die maßgeblich die Aufgabe der Schweizer Neutralität forcierten und eine Annäherung an die Nato vorantreiben reisen in die USA zum Uno-Hauptquartier in New York. An seiner Sitzung vom 13. September 2024 ist der Bundesrat über das Ergebnis der Konsultation der Außenpolitischen Kommissionen zur Vorschau auf die kommende 79. UNO-Generalversammlung (UNO-GV) informiert worden. […]
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Löhne Gewerkschaften
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Unia, Syna, VPDO, SEV, Syndicom, Travail.Suisse fordern “Lohnmobilisierung”
Gewerkschaften: "Höchste Zeit für höhere Löhne"

Redaktion
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Jeder spürt es beim Einkaufen, bei der Stromrechnung, anderen Mietnebenkosten, beim Tanken oder auch beim Kauf von ÖV-Fahrkarten. Alles wird teurer. Immer mehr Haushalte haben Mühe, finanziell über die Runden zu kommen. Nur bei den Löhnen geht es nicht vorwärts – im Gegenteil: Trotz insgesamt guter Wirtschaftsentwicklung liegen die Reallöhne heute unter dem Niveau von […]
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Ortsbus Bild1 Brig
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Ortsbus Brig-Glis / Naters / Bitsch wird vollständig elektrifiziert
Umstellung von Verbrenner-Motoren auf Elektro

Redaktion
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Elektrifizierung des Straßenverkehrs ist nicht gänzlich unumstritten, zumal wenn die Energie dafür aus nicht nachhaltigen Strom-Quellen kommt und in Anbetracht von Strommangel und erhöhten Strompreisen (Walliser Zeitung berichtete). Doch der Trend ist zweifellos unaufhaltsam und alle freuen sich auch darüber, daß mit Elektroautos und anderen Elektrofahrzeugen weniger Straßenlärm entsteht. Um diese “anderen Elektrofahrzeuge” geht es […]
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Zweitwohnungsteuern wallis
Aktuelles, Nachrichten Wallis

SVP Oberwallis zur September-Session im Großen Rat
"Endlich werden die Steuern gesenkt"

Redaktion
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Die SVP Oberwallis (SVPO) äußert sich zur September-Session. Ihre Hauptthemen sind die Steuern für “den Mittelstand und die Familien” und die Abzüge für die Kinderbetreuung, die Baugesetzgebung, bei der die Partei mehr Bürgernähe fordert, und die Rhone-Korrektion, bei welcher rasches Handeln auch in Anbetracht der jüngsten Hochwasser vom Sommer gefordert wird. Zu diesen Themenbereichen schreibt […]
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Nationaler ZUkunftstag Wallis
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Kantonales Amt für Gleichstellung und Familie zum “Nationalen Zukunftstag 2024” im Wallis
"Jungen und Mädchen experimentieren mit Tätigkeitsbereichen, in denen ihr Geschlecht unterrepräsentiert ist"

Redaktion
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Wie jedes Jahr am zweiten Donnerstag im November haben die Schülerinnen und Schüler der 8H auch dieses Jahr die Möglichkeit, einen Tag ihre Schulzimmer zu verlassen, um ihren Berufswahl-Horizont zu erweitern, so das “Kantonale Amt für Gleichstellung und Familie”. Dieser steht auch dieses Jahr ganz im Zeichen der Geschlechterrollen, welche gebrochen werden sollen. Das Amt […]
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Dienststelle Bevölkerung und Migration
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Walliser Migrationsamt nach Skandalen: Debatte im Großen Rat
4 dringliche Motionen angenommen

Redaktion
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Die Walliser Dienststelle für Bevölkerung und Migration sorgte schweizweit für Negativ-Schlagzeilen. Dies unter anderem, nachdem bekannt wurde, daß das Walliser Migrationsamt eine vom Bundesamt für Polizei, Fedpol, als gefährlich eingestufte Person beschäftigte, welche Zugang zu “streng vertraulichen” Daten hat bzw. hatte. Der Zugang zum System mit diesen Daten rief sogar das Bundesamtf für Polizei auf […]
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eurofighter-Amherd
Aktuelles, Nachrichten Wallis

Nato-Annäherung
Gemeinsames Training der Luftwaffen von Österreich, USA und der Schweiz

Redaktion
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Die Schweizer Luftwaffe trainiert am 11. und 12. September 2024 gemeinsam mit den Luftwaffen aus Österreich und USA im schweizerischen Luftraum. Das Training erfolgt offiziell “mit der Absicht, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken”. Politisch-militärische Analysten wie Scott Ritter sehen hingegen in dieser Turbo-Annährung so, daß möglichst noch vor der anstehenden […]
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