Staatsrat behandelt 170 Dossiers – wichtige Entscheide zu Energie, Raumplanung und Kultur

Der Walliser Staatsrat hat sich an seiner Sitzung vom 19. August 2026 mit insgesamt 170 Dossiers befaßt. Neben parlamentarischen Vorstößen und mehreren eidgenössischen Vernehmlassungen standen zahlreiche kommunale Reglemente und raumplanerische Vorlagen auf der Traktandenliste. Der Staatsrat beantwortete ein Postulat, zwei Interpellationen und eine schriftliche Frage. Zudem nahm er zu fünf eidgenössischen Vernehmlassungen Stellung. Diese betrafen unter anderem die Unfallversicherung, die Radio- und Fernsehabgabe, den digitalen Handel zwischen den EFTA-Staaten und Singapur sowie verschiedene Verordnungen zum Kartellgesetz und zur Preisbekanntgabe. Weiter behandelte die Kantonsregierung 18 Rekurse und fällte 27 Personalentscheide.

Neue Verantwortliche für Kataster und Register

Im Departement für Finanzen und Energie standen zwei Personalentscheide im Bereich der kommunalen Register- und Katasterführung an. Für Veysonnaz ernannte der Staatsrat Alexandre Ferchaud zum Registerhalter und Katasterführer sowie David Gay-Balmaz zu dessen Stellvertreter. Die Ernennungen erfolgten aufgrund der positiven Vormeinung der Gemeinde.

In Arbaz wurde Laura Chenet zur stellvertretenden Registerhalterin und Katasterführerin ernannt.

Raumplanung und kommunale Reglemente genehmigt

Im Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport homologierte der Staatsrat mehrere kommunale Vorlagen. Dazu gehört die Teilrevision der Nutzungspläne sowie der Bau- und Zonenreglemente im Zusammenhang mit der „Seilbahn Eggishorn“ in den Gemeinden Bettmeralp und Fiesch. Die von den beiden Urversammlungen beschlossenen Revisionen wurden mit Anpassungen genehmigt.

Ebenfalls homologiert wurde das Polizeireglement der Gemeinde Bister, das von der Urversammlung im Dezember 2025 und Juni 2026 verabschiedet worden war.

In Guttet-Feschel genehmigte der Staatsrat mit Anpassungen das Reglement zur Landschaftspflege und zur Prävention der Vergandung. Die Vorlage war im März 2026 von der Urversammlung angenommen worden.

Von besonderer Bedeutung für die Energiepolitik ist die Genehmigung der Teilrevision des Detailnutzungsplans südwestlich des Totesees in Obergoms. Damit wird die raumplanerische Grundlage für die Realisierung eines Windparks auf dem Grimselpaß geschaffen. Auch diese Vorlage wurde mit Anpassungen homologiert.

Daneben genehmigte die Kantonsregierung das Reglement der Gemeinde St-Martin über den kommunalen Führungsstab zur Bewältigung besonderer und außerordentlicher Lagen. In Val de Bagnes wurde zudem das Abwasserreglement homologiert, das nach seiner Annahme durch den Generalrat im Dezember 2024 im Juli 2026 noch angepaßt worden war.

Archäologische Zonen aktualisiert

Im Bereich Gesundheit, Soziales und Kultur beschäftigte sich der Staatsrat mit der Aktualisierung des Plans der archäologischen Zonen. Die entsprechende Vorlage war bereits am 22. Juli 2026 behandelt worden.

Die Aktualisierung betrifft eine große Zahl von Gemeinden im gesamten Kanton. Dazu zählen unter anderem Anniviers, Brig-Glis, Crans-Montana, Fiesch, Goms, Leuk, Martigny, Monthey, Nendaz, Obergoms, Riederalp, Sierre, Sion, Val de Bagnes und Zermatt.

Mit der Homologation wird die aktualisierte Grundlage für den Schutz und die Berücksichtigung archäologisch relevanter Gebiete in den betroffenen Gemeinden geschaffen.

Insgesamt zeigt die Sitzung vom 19. August die breite Tätigkeit des Staatsrats: Neben politischen Stellungnahmen auf Bundesebene standen insbesondere kommunale Raumplanung, Infrastruktur, Energie, Sicherheit und der Schutz des kulturellen Erbes im Zentrum der Entscheide.

(pd, rm)
(Foto: Kt. VS: Staatsratsreise nach Korsika)