SP Oberwallis zum Bundeslager der Identitären Bewegung DeutschlandSPO: "Rechtsextreme auf dem Simplon – das darf uns nicht egal sein"
Eine Woche lang hat die Identitäre Bewegung Deutschland ihr sogenanntes «Bundeslager» auf der Alp Alpjen am Simplon durchgeführt. Eine Gruppierung, die vom deutschen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Und offenbar war dies nicht das erste mal, so die SP Oberwallis.
Dass eine solche Gruppierung im Wallis ein mehrtägiges Lager durchführen kann, ohne dass die zuständigen Behörden davon wissen, werfe Fragen auf, so die SPO. Gemäss Medienberichten wusste die Walliser Kantonspolizei nichts vom geplanten Lager. Auch die Gemeinde Simplon Dorf wurde offenbar nicht informiert.
Die Partei schreibt dazu weiter Folgendes (kursiv):
“Das können wir nicht einfach als Kuriosität abtun. Rechtsextreme Netzwerke machen nicht an Landesgrenzen Halt. Gerade deshalb müssen wir genau hinschauen, wenn sich solche Gruppierungen bei uns treffen, vernetzen und ihre Ideologie verbreiten.
Die SP Oberwallis wird deshalb in der kommenden Septembersession den Staatsrat zur Rede stellen: Was wusste die Kantonspolizei vom Lager? Weshalb wurde offenbar nicht gehandelt? Warum wurde die betroffene Gemeinde nicht informiert? War auch der Nachrichtendienst des Bundes über den Anlass im Bild und wurde geprüft, ob einzelne Teilnehmende einem Einreiseverbot unterliegen?
Darüber hinaus wollen wir wissen, wie der Staatsrat den Vorfall grundsätzlich beurteilt und was er unternehmen will, damit rechtsextreme Gruppierungen unseren Kanton nicht als Rückzugsort für ihre Treffen und ihre Vernetzung nutzen können.
Rechtsextremismus darf nicht verharmlost werden. Wir müssen hinschauen und Fragen stellen. Und genau das erwarten wir vom Staatsrat – Antworten und eine klare Haltung.”
(pd, rm)
(Bild: X)
