Aus der letzten Staatsrats-Sitzung127 Dossiers, 3 Stellungnahmen, 1 Interpellation und 3 Genehmigungen
An seiner wöchentlichen Sitzung beschäftigte sich der Staatsrat mit 117 Dossiers.
Er antwortete auf eine Interpellation.
Er bezog außerdem Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:
• Antwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
– Vernehmlassung betreffend Totalrevision der Maschinenverordnung
• Antwort an das Eidgenössische Departement des Innern
– Vernehmlassung zur Verordnung über die Änderung verschiedener Verordnungen im Bereich der beruflichen Vorsorge 2026
• Antwort an die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit
– Vernehmlassung betreffend parlamentarische Initiative 20.473 n Pa. Iv. Siegenthaler. Regulierung des Cannabismarktes für einen besseren Jugend- und Konsumentenschutz
Der Staatsrat behandelte 18 Rekurse und fällte weiter 19 Personalentscheide.
Ortsbildprägende Bauten in Inventar des baulichen Kulturerbes aufgenommen
Weiter ging es um die „Homologation der Klassierung von ortsbildprägenden Bauten sowie von Objekten von kommunaler Bedeutung in das Inventar des baulichen Kulturerbes des Dorfes Vollèges – Gemeinde Val de Bagnes“.
Der Staatsrat hat die vom Gemeinderat von Val de Bagnes am 13. August 2024 genehmigte Klassierung von ortsbildprägenden Bauten sowie von Objekten von kommunaler Bedeutung in das 134 Karten umfassende Inventar des baulichen Kulturerbes des Dorfes Vollèges homologiert.
Bildaufnahme- und Bildaufzeichnungsgeräte in Außerberg
Und es ging um die Homologation des Reglements über Bildaufnahme- und Bildaufzeichnungsgeräte der Gemeinde Außerberg.
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Außerberg am 5. Juni 2025 angenommene Reglement über Bildaufnahme- und Bildaufzeichnungsgeräte mit Anpassungen homologiert.
Neues Abfallreglement in Zwischbergen
Und zu guter letzt ging es um die Homologation des Abfallreglements der Einwohnergemeinde Zwischbergen.
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung am 29. Juni 2025 angenommene Abfallreglement der Einwohnergemeinde Zwischbergen mit Anpassungen homologiert.
(pd, rm)
