Ausweispflicht im Internet
Referendum kommt nicht zustande
Da waren die Vertreter des Referendumskomitees möglicherweise nicht ganz ehrlich oder sie haben sie sehr sehr stark verzählt.
Noch letzte Woche hieß es seitens dieser (und zahlreicher Medien), das Referendum sei zustandegekommen. Dem ist jedoch nicht so:
Das Referendum gegen das Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospielen (JSFVG) hat das verfassungsmäßige Quorum von 50’000 Unterschriften um mehr als die Hälfte verfehlt, teilt aktuell die Bundeskanzlei mit.
Am 19. Januar 2023 hat das Referendumskomitee Unterschriften gegen das Bundesgesetz vom 30. September 2022 über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospielen (JSVFG) eingereicht.
Die Überprüfung durch die Bundeskanzlei hat ergeben, daß das verfassungsmäßige Quorum von 50’000 Unterschriften um mehr als die Hälfte verfehlt worden ist.
Lesen Sie im Artikel von letzter Woche, warum die Chancen für das Zusammenkriegen der Unterschriften des kaum bekannten Referendums so schlecht waren:
