SP Oberwallis zur Märzsession des Großen RatesSP Oberwallis zu Crans-Montana, Weinbaugeldern, Richtplan, Flughafen Sitten, Rhone und Kulturförderung
Der Beginn der Märzsession des Großen Rates stand im Zeichen des Gedenkens an die Opfer der Tragödie von Crans-Montana. Die SP Oberwallis dankt dem Staatsrat sowie dem Präsidium des Großen Rates für die würdevolle Art, in der sie den Kanton Wallis und sein Parlament in dieser schwierigen Zeit vertreten haben, so die Partei, die sich zur abgelaufenen Session weiter wiefolgt äußert:
Die SPO begrüßt, daß das vorgeschlagene 10-Millionen-Rodungsprogramm im Rahmen der dringlichen Maßnahmen für den Walliser Weinbau abgelehnt wurde.
Zwar haben wir Zweifel an der nachhaltigen Wirksamkeit der beschlossenen Absatzförderung für Walliser Wein.
Wir können diese Maßnahme jedoch als Unterstützung für die Branche mittragen.
Bei der Teilrevision des kantonalen Richtplans konnte nach Ansicht der SPO das Schlimmste verhindert werden. Auch wenn der bürgerlichen Mehrheit mehrfach der Mut zu weitergehenden Entscheiden fehlte, bietet der Richtplan dennoch eine Grundlage, um die Transformation des Kantons Wallis zu einem nachhaltigen Wirtschafts- und Energiestandort weiterzuführen.
Die SP-Fraktion hat das Gesetz zum Flughafen Sitten aufgrund der fehlenden Maßnahmen zur Begrenzung der ökologischen Schäden und der unbegrenzten finanziellen Beteiligung des Kantons abgelehnt.
Die SPO begrüßt die Annahme ihres Postulats zur Einführung einer kantonalen Gebäudeversicherung. Nun ist es am Staatsrat, die notwendigen Abklärungen vorzunehmen. Wir sind überzeugt, daß eine solche Versicherung nicht nur zu tieferen Prämien führt, sondern auch einen wichtigen Beitrag zum Brandschutz im Kanton leisten kann.
SPO zur Rhonekorrektion und dem Kulturförderungsgesetz
Erfreut zeigt sich die SPO auch über die Annahme ihres dringlichen Postulates zur Sicherstellung der Bundesfinanzierung der 3. Rhonekorrektion.
Schließlich unterstützte die SP-Fraktion die Revision des Kulturförderungsgesetzes.
Unter der Federführung von Staatsrat Mathias Reynard verfüge der Kanton Wallis nun über ein Gesetz, das den heutigen Anforderungen der Kulturförderung entspreche, so die SPO weiter.
(pd, rm)
