SVPO zur März-Session"Vernunft statt uferloser Subventionen"
In der Märzsession hat der Große Rat das neue Kulturförderungsgesetz verabschiedet. Es gelang der SVPO bei Kunst am Bau “Verbesserungen zu erzielen” so die Partei.
So wurde der Maximalbetrag von 600’000 auf 500’000 Franken gesenkt und der Anteil am Baubudget von maximal 2 auf 1.5 Prozent reduziert.
Zudem seien Kunstbauten und Tiefbauprojekte neu ausgenommen. Damit entfällt bei Brücken, Strassen oder Tunneln künftig die Pflicht, Mittel für «Kunst am Bau» einzuplanen. Das sei “erfreulich”, so die SVP Oberwallis.
Gleichwohl stimmte die SVPO gegen die Vorlage, da sie erhebliche Mehrkosten für den Kanton und die Gemeinden mit sich bringe, so die Partei. So würden beispielsweise neu auch Theater-, Tanz- und Zirkusschulen subventioniert.
Staatskünstler
Zudem konzentriere sich der Kanton weiterhin stark auf die Förderung professioneller Kulturschaffender, während die breite Laienkultur kaum gefördert wird, kritisiert die SVPO.
“Keine Mehrheit fand auch unsere Forderung, Subventionen auf im Wallis wohnhafte Kulturschaffende zu beschränken. Wir sind überzeugt: Walliser Steuergelder sollen der Walliser Kultur zugutekommen“, so die Partei weiter.
Flughafen Sitten
Der Große Rat behandelte auch das Gesetz über den Flughafen Sitten. Die SVPO anerkennt dessen touristische und wirtschaftliche Bedeutung und befürwortet dessen Weiterentwicklung.
Gleichzeitig sei es für die SVPO wichtig, daß die Finanzierung langfristig tragbar ist. Neu müssen sich neben dem Kanton auch alle Walliser Gemeinden an den Kosten des Flughafens beteiligen. Die SVPO hat beantragt, die kantonale Entschädigung auf maximal 6 Millionen Franken pro Jahr und den Gemeindeanteil auf höchstens 10 Prozent bzw. 600’000 Franken zu begrenzen. “Leider lehnte der Große Rat eine Obergrenze ab”, bedauert die SVP Oberwallis.
Die SVPO werde sich “auch künftig für eine verantwortungsvolle Verwendung von Steuergeldern engagieren“, so weiter.
SVP Oberwallis
