Urs Juon zur Revision des kantonalen Richtplans

Von Urs Juon

Bei der Revision des kantonalen Richtplans wurden neben eher unbedeutenden, nicht notwendigen Anpassungen an verschiedenen Koordinationsblättern zwei zentrale Themen behandelt: Einerseits das Blatt C.4 mit den «Arbeitszonen», den Industrie- und Gewerbeflächen. Hier hat sich im Parlament eine Lösung durchgesetzt, welche die heutigen Flächen langfristig halten will, ohne sie fix den einzelnen Regionen zuzuteilen. Dies wäre eigentlich Aufgabe eines Richtplans. Ausnahme dabei bilden die beiden strategischen Reserven von kantonalem Interesse, wovon eine im Oberwallis in den Gemeinden Steg-Hohtenn, Niedergesteln und Gampel-Bratsch liegt. Da die heutigen Kapazitäten kantonsweit auf lange Sicht erhalten bleiben sollen, ist nicht davon auszugehen, dass die Regionen gegeneinander ausgespielt werden können. Für aussergewöhnliche, gerechtfertigte Bedürfnisse erhält der Kanton zudem das Recht, weitere 25 ha Arbeitszonen zu bestimmen, ohne dass dies zu Lasten der bisherigen Flächen geht.

Andererseits wichtig bleibt die Frage nach dem Bauen ausserhalb der Bauzonen, geregelt in den Blättern A5.a mit den Zonen für landschaftsprägende geschützte Bauten und A5.b mit den Weilerzonen. Hier beginnt die Arbeit erst. Es ist nicht nachvollziehbar, dass der Kanton nur schon für die Anpassung dieser Richtplanblätter fast sieben Jahre gebraucht hat. Die kantonale Dienststelle für Raumentwicklung wollte unbedingt die Verantwortung übernehmen, dieses seit langem pendente Thema mittels eines kantonalen Nutzungsplans selbständig und hoffentlich zügig umzusetzen. Die Mitte Oberwallis zweifelt an der Machbarkeit. Sie hat sich hier vergebens dafür eingesetzt, dass der Kanton sich auf die Strategie und das Konzept konzentriert und die Umsetzung durch die Gemeinden passiert. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass sich der Kanton und über ihn der Bund in Fragen der Raumplanung nach wie vor viel zu stark in den Kompetenzbereich der Gemeinden einmischt. Der Kanton sollte selbstbewusst eigene Positionen entwickeln und diese gegenüber dem Bund auch überzeugend vertreten.