F-35-BeschaffungsskandalBerner SVP-Ständerat Werner Salzmann eiert in SRF-Interview herum
Ein Kommentar von Thomas Baumann
Peter steht an der Pferderennbahn und überlegt sich, ob er tausend Franken auf das schwarze oder auf das weisse Pferd setzen soll.
Roger, ein Freund, empfiehlt ihm auf das weisse, Urs, ein anderer Freund, auf das schwarze Pferd zu setzen.
Aus welchen Gründen auch immer: Peter vertraut Roger mehr als Urs und entscheidet sich für das weisse Pferd.
Wie das Leben so spielt: Schwarz gewinnt und statt einige Tausend Franken hat Peter keinen einzigen Rappen mehr in seiner Brieftasche.
Zwar findet Peter später heraus, dass Urs heimlich eine Affäre mit seiner, also Peters, Frau hatte und fühlt sich irgendwie bestätigt, dass er Urs nicht zu sehr vertraute. Das verlorene Geld erhält er dadurch aber ebensowenig zurück wie Kaiser Augustus seine drei Legionen im Teutoburger Wald.
Von Fernsehen SRF zum Fixpreis-Debakel um den Kampfjet F-35 befragt, meinte der damalige Vorsitzende der ständerätlichen Sicherheitskommission: «Meine Mitverantwortung liegt bei null. Ich gebe gerne einen Fehler zu. Aber hier habe ich nichts zuzugeben.»
Es kommt nicht darauf an, ob eine Katze schwarz oder weiss ist, solange sie Mäuse fängt.
Gefragt, warum man nicht auf die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hörte, antwortete er: «Wir haben die Finanzkontrolle angehört. Gleichzeitig hatten wir aber die Informationen der Leute aus dem VBS, der Verwaltung. Wir mussten abwägen, was stimmt. Aufgrund der Argumente haben wir entschieden, dass das richtig ist, was uns die Verwaltung sagte.»
Der Grund dafür: «Ich muss leider sagen, dass die Glaubwürdigkeit der Finanzkontrolle damals nicht sehr gross war. […] Im Nachhinein kann man sagen, dass es ein Fehler gewesen ist. Die Finanzkontrolle hatte damals aber eine politische Färbung. Das führte nicht zu Vertrauen. […] Ich bin froh, dass es an der Spitze Wechsel gab. Der jetzigen Führung vertraue ich zu hundert Prozent. Von ihr kommt nichts politisch Gefärbtes.»
Ob die Finanzkontrolle damals nicht glaubwürdig war, ob sie politisch gefärbt war oder was auch immer — das interessiert nun wirklich niemanden mehr.
Fakt ist: Man hat aufs falsche Pferd gesetzt, man hat’s vergeigt oder — etwas weniger vornehm ausgedrückt — verkackt.
Aber natürlich will dafür niemand verantwortlich sein. Dabei interessiert es den Steuerzahlern herzlich wenig, warum seine gewählten Vertreter in dieser Frage aufs falsche Pferd gesetzt haben, fehlgeleitet vom VBS unter der Führung von Viola Amherd. Die Ständeratskommission hatte seinerzeit zwei Parteien angehört — und der falschen geglaubt. In dieser Sache zählt einzig und allein das Ergebnis.
Oder wie es Chinas oberster Führer Deng Xiaoping einst formulierte: «Es kommt nicht darauf an, ob eine Katze schwarz oder weiss ist, solange sie Mäuse fängt.»
Ob einem die EFK sympathisch oder nicht, spielt genauso wenig eine Rolle: Die Frage war damals bloss, ob sie recht hat oder nicht. Diese Frage wurde leider falsch beantwortet — und nur das zählt.
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